expiTV ist eine Videoplattform für touristischen Content, der Nutzern (B2B und B2C) auf dem Portal www.expi.tv und über weitere Partnerwebseiten ausgespielt wird. Partner und Publisher sind auf der Webseite www.expi.tv dargestellt. Die Plattform kann als sogenannte White Label Anwendung auch in Portale weiterer Partner von expiTV integriert werden.

Betreiberin des Portals (expiTV) ist die TourispiX GmbH. Die nachfolgenden AGB regeln die Nutzung des Videoportals sowie der von expiTV produzierten, veröffentlichten und zur Verfügung gestellten Inhalten, insbesondere Video- und Tonaufnahmen, Fotos und Texte für Partner, die Content auf expiTV veröffentlichen (Publisher).

Publisher benötigen eine kostenpflichtige Lizenz zur Veröffentlichung von Content auf einem eigenen Kanal, die über eine besondere Produktseite (www.expi.tv/produkt) zu beziehen ist.

Inhalte, die von Publishern produziert und auf dem Portal veröffentlicht werden, sind in den Kanalinformationen gekennzeichnet. Lizenzgeber für die Nutzung dieser Inhalte sowie inhaltlich verantwortlich ist der jeweilige Publisher, der diese Inhalte anbietet und eigenverantwortlich einstellt.

Das Angebot von expi.tv richtet sich primär an die Touristikindustrie. Über extra Lizenzen können touristische Unternernehmen Inhalte auch in der B2C Kommunikation nutzen. Dies ist dem Publisher bekannt. Publisher können im CMS einzelne Videos von der B2C Kommunikation ausschliessen.

Jegliche wirtschaftliche Zweitverwertung von auf expiTV veröffentlichtem Content bedarf in jedem Falle der schriftlichen Zustimmung durch die Portalbetreiberin.

A. Nutzung von expiTV (Rollen und Berechtigungen)

1. Nutzer und Besucher können auf die im Videoportal hinterlegten Inhalte zugreifen.
2. Ein „Besucher“ ist jeder Seitenbesucher, der über kein eigenes Nutzerkonto verfügt. Besucher können die auf dexpiTV eingestellten Inhalte einsehen, nicht jedoch herunterladen oder teilen.
3. Ein „Nutzer“ verfügt – nach Registrierung - über ein eigenes Nutzerkonto. Nutzer können vom Publisher qualifizierten Content teilen, herunterladen und im Sinne der AGB’s nutzen.
4. Ein „Publisher“ ist ein Lizenznehmer und Kooperationspartner von expiTV und stellt eigenen oder durch Dritte produzierten Content mittels eines CMS auf dem eigenen Kanal ein. Die Nutzung des Videoportals zur Ansicht und Streaming von Content ist für registrierte Nutzer kostenlos und und in separaten AGB für Nutzer geregelt. Eine Nutzung der auf expiTV verfügbaren Videos ohne Registrierung, wie etwa durch Bildschirmkopie, ist nicht erlaubt.

B. Registrierung (Nutzer) und Bestellung eines Kanals (Publisher)

1. Über den Registrierungs-Link auf expiTV gelangt man zu einem einfachen Formular, das vollständig und wahrheitsgemäß auszufüllen ist. Mit der Registrierungsanfrage stimmt der Nutzer/Publisher den AGB sowie der Datenschutzerklärung zu, die unter (https://www.expi.tv/datenschutz) eingesehen werden kann.
2. Nach Absenden des Formulars erhält der Nutzer eine E-Mail an seine im Formular angegebene E-Mail-Adresse. Der Nutzer muss die Registrierungsanfrage mit dem in der E-Mail enthaltenen Link bestätigen. Damit ist die Registrierung zum Videoportal abgeschlossen und ein Vertrag zwischen expiTV und dem registrierten Nutzer auf Grundlage dieser AGB und der Datenschutzerklärung geschlossen.
3. Für die Bestellung eines Publisherkanals (Lizenzvertrag) ist ein gesondertes Formular abzusenden. Die Freischaltung erfolgt seitens der Portalbetreiberin.
4. expiTV prüft die Registrierung/Bestellung und behält sich vor, diese ohne Nennung von Gründen abzulehnen oder im Nachhinein mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen.
5. Das Passwort wird von Nutzer/Publisher im Rahmen der Registrierung frei gewählt.
6. Die Zugangsdaten dürfen nur vom Nutzer /Publisher selbst verwendet und nicht an Dritte weitergegeben werden. Sollten die Zugangsdaten durch eigenes Verschulden missbraucht werden, so haftet der Nutzer/Publisher für den entstandenen Schaden.
7. Sollten sich Angaben des Nutzers nach der Registrierung ändern, so müssen diese Änderungen unverzüglich in Textform mitgeteilt werden. Die aktuellen Kontaktdaten der Betreiberin finden sich im Impressum der Webseite www.expi.tv.
8. Eigenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen und sonstigen Bestimmungen des Nutzers/Publisher wird ausdrücklich widersprochen.
9. Nicht natürliche Personen (Anstalten des Öffentlichen Rechts, juristische Personen u.a.) können nur durch einen vertretungsberechtigten und geschäftsfähigen Vertreter eine rechtsverbindliche Registrierung/Bestellung vornehmen. Der für einen solchen Nutzer Handelnde bestätigt, dass er vertretungsberechtigt und geschäftsfähig ist. Auf Verlangen der Portalbetreiberin ist die Vertretungsbefugnis nachzuweisen.

C. Nutzung von eingestelltem Content (Clips/Videos)

1. Ein Publisher räumt expiTV sowie den Nutzern das zeitlich unbeschränkte, weltweite, vollständige und ausschließliche Nutzungsrecht an den jeweils von ihm eingestellten Videos ein. Dieses Nutzungsrecht umfasst nicht das Recht der Bearbeitung, Umgestaltung, Vervielfältigung. Eine Veröffentlichung, Verbreitung (auch auf Social-Media-Portalen wie beispielsweise facebook, twitter und instagram), Versendung, Wiedergabe und Vorführung sowie das Recht, diese mit anderen Programmen oder Materialien zu verbinden wird dem Nutzer mit der Qualifizierung eines Videos zum Download/teilen eingeräumt.
2. Auf expiTV veröffentlichte Videos dürfen nicht sinnentstellend oder verfälschend verwendet werden. Der auf expiTV veröffentlichte Content darf insbesondere nicht in rechts- oder sittenwidrigem Kontext genutzt werden.
3. Der Nutzer hat vor dem Download die Informationen auf der Beitragsseite sorgfältig zu prüfen, ob der Inhalt geeignet für die geplante Verwendung ist.
4. Der Publisher ist verpflichtet, die rechtliche Zulässigkeit eines auf expiTV veröffentlichten Videobeitrags in eigener Verantwortung und im Zweifel durch von ihm beauftragte Anwälte prüfen zu lassen. Erforderliche Nachweise für eine Zulässigkeit einer Bereitstellung der Inhalte auf expiTV können auch beim jeweiligen Produzenten bzw. Lizenzgeber angefordert werden.
5. Werden bei der jeweiligen Nutzung technische oder sonstige verdeckte Mängel an den Bild- und Tondateien bekannt, sind diese expiTV bzw. dem jeweiligen Publisher mitzuteilen. Ansprüche auf Schadensersatz wegen mangelnder technischer Qualität sind ausgeschlossen.
6. expiTV und Partner, die diese Plattform mit nutzen, übernehmen keine Haftung für die inhaltliche Richtigkeit der Informationen von durch Publisher eingestellte Videos.
7. Für eine Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechtes oder des Urheberrechtes durch eine abredewidrige, sinnentstellende oder sittenwidrige Verwendung übernehmen expiTV und dPartner, die diese Plattform mit betreiben keine Haftung. Bei Verletzung solcher Rechte ist allein der Nutzer/Publisher Dritten gegenüber schadensersatzpflichtig.

D. Einstellen von Inhalten durch Publisher

1. Die auf dem Portal genannten Publisher produzieren Videocontent und stellen diese Inhalte auf dem Videoportal als Angebot zur Nutzung ein. Auf den verantwortlichen Publisher wird in den Kanalinformationen des Videos hingewiesen.
2. Der jeweilige Publisher stellt expiTV Videos zur zeitlich unbeschränkten, weltweiten, kostenfreien, vollständigen und ausschließlichen Nutzung zur auf einem für ihn lizensierten Kanal zur Verfügung. Ein Publisher kann auch mehrere Kanäle buchen. Der Nutzungsumfang bestimmt sich nach Abschnitt C Ziffer 1 und 2.
3. Dem Publisher ist bekannt, dass die Inhalte bei der Veröffentlichung im Internet oder in sozialen Netzwerken weltweit abrufbar und insbesondere durch Suchmaschinen auffindbar sind, eine Weiterverwendung und/oder Veränderung durch Dritte nicht ausgeschlossen werden kann und unter Umständen keine vollständige Löschung im Internet möglich ist. Diesbezüglich sind die Einwirkungsrechte von expiTV beschränkt.
4. Stellt der Publisher Inhalte auf dem expiTV Portal zur Verfügung, so garantiert er, Inhaber sämtlicher für die vorgenannten Nutzungen erforderlichen Rechte an den eingestellten Inhalten zu sein und/oder über diese Rechte verfügen zu können sowie dass durch die vorstehend genannten Nutzungen keine Rechte Dritter und keine gesetzlichen Bestimmungen verletzt werden.
5. Der Publisher stellt expiTV von Ansprüchen Dritter frei, die sie aufgrund einer Rechtsverletzung im Zusammenhang mit den vom Publisher eingestellten Inhalten gegen expiTV erheben sollten. Die Freistellung umfasst auch die Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung.
6. expiTV übernimmt gegenüber dem Nutzer keine Gewähr und keine Garantie hinsichtlich permanenten Verfügbarkeit, der rechtlichen Zulässigkeit der Bereitstellung von Inhalten im Portal und/oder deren weitere Nutzung. Verpflichtet gegenüber dem Nutzer und verantwortlich für die eingestellten Inhalte ist insoweit ausschließlich der Publisher, der den Kanal betreibt.
7. expiTV übernimmt keinerlei Garantie bezüglich der Erzielung des beabsichtigten Zieles oder wirtschaftlichen Erfolges, die Publisher mit der Veröffentlichung von Content auf expiTV erreichen wollen.
8. Im Übrigen gelten die Vorschriften des Abschnitts C. Ziffern 3 bis 7.

E. Haftung

1. Ansprüche des Nutzers/Publishern auf Schadensersatz gegenüber expiTV sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Nutzers aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von expiTV, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Der Begriff der Kardinalpflicht bezeichnet dabei abstrakt solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf.
2. Bei der Verletzung dieser Kardinalpflichten haftet expiTV dem Nutzer nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Nutzers aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
3. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Übernahme einer Garantie oder schuldhaft verursachten Körperschäden.
4. Die Haftung gegenüber dem Publisher ist ausgeschlossen. expiTV tritt im Rahmen des Lizenzvertrags lediglich als Vermittler und Betreiber der technischen Infrastruktur auf und übernimmt daher für die im Rahmen des Lizenzvertrags bereitgestellten Leistungen gegenüber dem Nutzer keine Gewähr, das gilt auch hinsichtlich der rechtlichen Zulässigkeit der Bereitstellung von Inhalten im Portal und/oder deren weitere Nutzung. Verpflichtet gegenüber dem Nutzer und verantwortlich für die eingestellten Inhalte ist insoweit ausschließlich der jeweilige Publisher. Entsprechend übernimmt expiTV daher keine Verantwortung für diese Inhalte. Das veröffentlichen, Herunterladen oder der sonstige Erhalt sowie Verbreitung von Inhalten im Zusammenhang mit dem Angebot von expiTV erfolgt auf eigene Gefahr und in eigener Verantwortung.
5. expiTV ist weder gesetzlicher Vertreter noch Erfüllungsgehilfe des jeweiligen Publishers. Sämtliche Ansprüche sind im Verhältnis Nutzer zu Publisher abzuwickeln.
6. expiTV übernimmt keine Haftung für die wirkliche Identität des jeweiligen Publishers, dessen vertragliche Bestimmungen oder dessen tatsächliche Handlungen.
7. Ansprüche auf Schadensersatz wegen mangelnder technischer Qualität sind insgesamt ausgeschlossen.

F. Änderung der allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen

1. expiTV behält sich vor, Bestimmungen dieser AGB‘s jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern. expiTV wird bei einer Änderung die Änderungen mindestens zwei Wochen vor Inkrafttreten der neuen AGB‘s auf angemessene Weise anzeigen.
2. Sofern der Nutzer/Publisher den neuen AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach Inkrafttreten widerspricht und die Nutzung ohne Änderung fortsetzt, gelten die neuen AGB als angenommen. expiTV wird den Nutzer ausdrücklich auf die Zwei-Wochen-Frist hinweisen.
3. Sollte der Nutzer/Publisher sich nicht mit der Änderung einverstanden erklären, so ist expiTV zu einer ordentlichen Kündigung berechtigt.

G. Beendigung und Kündigung des Lizenzvertrags (Publisher)

1. Der Publisher und expiTV können jeweils den Lizenzvertrag jederzeit ohne Angabe von Gründen und mit Einhaltung einer Kündigungsfrist von 30 Tagen zum Monatsende kündigen. Dazu genügt eine entsprechende Nachricht in Textform.
2. Mit der Beendigung des Vertragsverhältnisses werden alle personenbezogenen Daten des Publishers sowie der angelegte Zugang gelöscht.
3. Eingestellte Videos bleiben auf dem Kanal des Publishers bis zur Löschung auch nach der Kündigung verfügbar. Es steht expiTV frei, diese zu löschen.

H. Deutsches Recht, Gerichtsstandsvereinbarung, Salvatorische Klausel

1. Für das Vertragsverhältnis gilt Deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Dies gilt auch bei Auslandsbezug der Geschäftsverbindung.
2. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit diesen AGB‘s ist Berlin, soweit dies zulässig ist.
3. Falls eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB‘s in irgendeiner Hinsicht für ungültig oder nicht durchsetzbar befunden werden, wird hierdurch die Gültigkeit, Rechtmäßigkeit und Durchsetzbarkeit der übrigen Regelungen nicht beeinflusst. In diesem Fall besteht Einigkeit zwischen den Vertragsparteien, dass eine den Intentionen dieser AGB‘s wirtschaftlich nahekommende Regelung gilt.